Die Kirchenverwaltung: Stabsbereich Recht

Die Juristinnen und Juristen der Kirchenverwaltung sind in den Dezernaten angesiedelt. Sie arbeiten vernetzt und sind fachlich dem Stabsbereich Recht zugeordnet.

Im Einzelnen bearbeitet der Stabsbereich Recht folgende Aufgaben und Rechtsgebiete:

• Kirchen- und Verfassungsrecht, Personalrecht, Schul-und Bildungsrecht, Europa-, Stiftungs- und Urheberrecht, Finanz-, Steuer-, Bau- und Grundstücksrecht
• Vorbereitung kirchenleitender Entscheidungen und deren Umsetzung
• Begleitung synodaler Gesetzgebungsverfahren
• Kirchenaufsichtliche Genehmigungen
• Bearbeitung von Beschwerdeverfahren
• Verhandlungen mit staatlichen Stellen
• Erarbeitung von Stellungnahmen zu staatlichen Gesetzgebungsvorhaben

Der Stabsbereich Recht hilft weiter, wenn Kirchengemeinden, Dekanate oder andere kirchliche Körperschaften, aber auch haupt-, neben- oder ehrenamtlich Mitarbeitende der EKHN, juristische Unterstützung brauchen durch

• rechtliche Auskünfte
• Vertretung juristischer Interessen bei rechtlichen Konflikten
• Begleitung bei Verhandlungen mit staatlichen und kom-munalen Einrichtungen, wenn es zum Beispiel um Kinder-tagesstätten, Diakoniestationen oder Stiftungen geht.

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