Abschiebestopp für langjährig Geduldete gefordert

Geduldete Menschen, die länger als fünf Jahre in der Stadt Frankfurt leben, dürften so lange nicht abgeschoben werden, bis eine künftige Bleiberechtsregelung umgesetzt wird. Mit deutlichen Worten unterstützte Pfarrer Andreas Lipsch, Interkultureller Beauftragter der Evangelischen Kirche und der Diakonie in Hessen und Nassau, eine entsprechende von der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossene Forderung. Bei der Protestaktion „Hier geblieben – Protest gegen drohende Abschiebungen“, die unter anderem vom Hessischen Flüchtlingsrat, von evangelischen Initiativen, Schüler- und Jugendgremien sowie vom Elternbeirat der Stadt Frankfurt auf dem Römerberg organisiert worden ist, wies Lipsch darauf hin, dass allein in Hessen etwa 10.000 Menschen seit fünf oder mehr Jahren mit einer Duldung leben müssten.

Besonders Kinder und Jugendliche, die in der Mainmetropole aufgewachsen seien, müssten eine Perspektive hier in ihrer Heimat Deutschland bekommen statt abgeschoben zu werden, so Lipsch. Dies sei der dunkle Fleck auf den während der Fußballweltmeisterschaft fröhlich geschwenkten Fähnchen: „Abschiebung fast um jeden Preis ist die Kehrseite der neuen deutschen Gastfreundlichkeit, die wir bei aller Freude nicht vergessen dürfen.“
Es reiche nicht aus, Willenserklärungen und Resolutionen abzugeben, sagte der Theologe. Eine Stadt wie Frankfurt dürfe es nicht hinnehmen, dass eine Behörde den Willen der Stadtverordnetenversammlung einfach ignoriere, denn die Abschiebungen gingen trotz der Forderung unvermindert weiter. Lipsch appellierte an die Stadt, sich die Fälle vorlegen zu lassen, die zur Abschiebung anstehen, um diese zu prüfen.

Seit Jahren setzen sich Kirchen und Wohlfahrtsverbände gemeinsam mit Pro Asyl und Flüchtlingsinitiativen für eine umfassende Bleiberechtsregelung ein. Mittlerweile wird diese Forderung auch von vielen Kommunen und von Politikern aller Parteien unterstützt. Im Herbst wird mit einer parteiübergreifenden Bleiberechtsegelung gerechnet.