EKHN will Mehreinnahmen für die Zukunftssicherung der Gemeinden nutzen

 

Synode nimmt Finanzbericht zur Kenntnis: Haushalt 2007 mit einem Überschuss abgeschlossen
Positives Spiegelbild des Arbeitsmarktes

 

Frankfurt, 24. April 2008. Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat auch der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) im Jahr 2007 einen Haushaltsüberschuss beschert. Er soll größtenteils in die dauerhafte Erhaltung der Kirchengebäude in den Gemeinden fließen. Damit sollen diese von der Bauunterhaltung entlastet werden und können ihre Mittel stärker für inhaltliche Angebote verwenden. Wie Finanzdezernent Heinz Thomas Striegler am Donnerstag in Frankfurt der Synode erläuterte, wurde der EKHN-Haushalt 2007 mit einem Volumen von 423,3 Millionen Euro abgeschlossen, 65,1 Millionen Euro mehr als erwartet. Das sei ein Zuwachs von 7,84 Prozent gegenüber 2006 und übertreffe den vorsichtig gewählten Planansatz für 2007 um 12 Prozent. Nach Aussage von Striegler sei dies insbesondere auf die Kirchenlohnsteuer zurückzuführen, die auch als Spiegelbild des Arbeitsmarktes betrachtet werden könne. In den Vorjahren hatten insbesondere die Einnahmen aus Kircheneinkommensteuer, in Teilen auch ein Spiegelbild der Gewinnsituation von Personengesellschaften und freiberuflich Tätigen, den Haushalt der EKHN entlastet. Striegler wies auch darauf hin, dass sich der nominell hohe Betrag an Kirchensteuereinnahmen bei Berücksichtigung von Inflationskennzahlen deutlich relativiere.

Wie Striegler berichtete, kämen zu dem Überschuss aus dem Jahr 2007 noch einmalige Einnahmen in Höhe von 59,8 Millionen Euro aus Clearingrückzahlungen der Jahre 2002 und 2003 hinzu. Im Clearing-Verfahren verrechnen die evangelischen Landeskirchen untereinander Steuereinnahmen, die an den Arbeitsstätten der Mitglieder angefallen waren, die aber den Landeskirchen ihres Wohnorts zustehen.

Rücklagen für die Zukunft

Von dem unerwarteten Überschuss in Höhe von insgesamt 124,6 Millionen Euro soll der größte Teil für die Erhaltung kirchlicher Gebäude - insbesondere der 1278 Kirchen, über 90 Prozent davon denkmalgeschützt - zurückgelegt werden. Das empfiehlt die Kirchenleitung, wie bereits für das Jahr 2006, der Synode. Diese wird nun entscheiden, ob dies in Form einer zweckgebunden Rücklage oder durch die Errichtung einer Kirchbaustiftung geschehen soll. Die Kirchgebäude befinden sich zum größten Teil im Eigentum der Kirchengemeinden und sind sowohl für sie als auch für die Gesellschaft von hoher Bedeutung. Ihre Unterhaltung bindet allerdings erhebliche Mittel, die nun durch die Erträge einer Rücklage oder Stiftung zum Teil für gemeindliche Angebote freiwerden können.

Darüber hinaus soll das Kapital der EKHN Stiftung, die den Dialog von Kirche und Kultur fördert, um 5 Millionen Euro aufgestockt werden. Für Ausgaben im Zusammenhang mit der Zukunftsplanung der EKHN - der sogenannten Perspektive 2025 - soll eine zweckgebundene Rücklage mit 2,3 Millionen Euro dotiert werden.

Bonuszahlung für Beschäftigte

Sechs Millionen Euro sind als Bonuszahlung für kirchliche Beschäftigte vorgesehen. Die Kirchliche Dienst- und Arbeitsvertragordnung (KDAVO) sieht vor, dass die Angestellten an Haushaltsüberschüssen beteiligt werden. Striegler errechnete, dass sich demnach die Angestellten der EKHN im November 2008 auf eine Bonuszahlung in Höhe von 40 Prozent eines Monatsgehaltes freuen dürften. Das Weihnachtgeld werde also nicht 60 sondern insgesamt 100 Prozent eines Monatsgehalts betragen. Für die Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Kirchenbeamten werde es eine  ähnliche Regelung ab 2009 geben.

Präses Schäfer: „Gemeinden spürbar unter die Arme greifen“

Präses Prof. Dr. Karl Heinrich Schäfer zeigte sich erfreut über das Haushaltsergebnis. Es gebe der EKHN die Chance, „durch kluge und maßvolle Ausgabendisziplin insbesondere den Gemeinden mittelfristig bei der Baulast spürbar unter die Arme zu greifen.“ Das mache dort Ressourcen frei für gute inhaltliche Angebote.

Striegler warnte nachdrücklich vor überzogenen Erwartungen an die mittelfristige wirtschaftliche Entwicklung. Zwar habe sich auch das erste Quartal 2008 noch gut entwickelt, aber die Krise an den Finanzmärkten berge weitere Risiken für die Konjunktur. Darüber hinaus sei auch die Inflationsspirale und hier insbesondere der starke Preisanstieg für Grundnahrungsmittel in der Welt ein schwerwiegendes Problem mit noch unabsehbaren Folgen zunächst für die ärmeren Länder. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hätten ihre Wachstumsprognosen bereits nach unten korrigiert. Striegler plädiere dafür, mit dem überwiegenden Teil der Mehreinnahmen Maßnahmen zur nachhaltigen Entlastung künftiger Haushalte zu ergreifen und damit die Handlungsfähigkeit insbesondere der Kirchengemeinden für die nächsten Jahrzehnte zu sichern. Die derzeitige Finanzsituation biete diese Chance.

Verantwortlich: gez. Pfarrer Stephan Krebs, Pressesprecher