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Synode fordert, das UN-Resettlement-Programm mit jährlich 10.000 Betroffenen fortzuführen

Flüchtlinge weiterhin ansiedeln und integrieren

Frankfurt, 18. November 2010. Die gegenwärtig in Frankfurt tagende Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) hat sich am Donnerstag mit einer Resolution an die für Flüchtlingspolitik Verantwortlichen der Länder und des Bundes gewandt.

Darin fordert die Synode, die Aufnahme von jährlich mindestens 10.000 Flüchtlingen im Rahmen eines mit den Vereinten Nationen abgestimmten Ansiedlungsprogramms fortzuführen und zu einem „festen Pfeiler der Flüchtlingsaufnahme“ zu machen. Bislang hatte Deutschland im Rahmen eines solchen Programms einmalig 2500 Flüchtlinge aus den Nachbarstaaten des Irak aufgenommen. In der Resolution der Synode wird es als „sinnvolles Programm für eine erfolgreiche Integration in Deutschland“ bezeichnet. Es eröffne eine „längerfristige Bleibeperspektive von Anfang an“ und „einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt“. In der Resolution heißt es außerdem: „Die EKHN sieht in der Aufnahme und menschenwürdigen Unterstützung von Flüchtlingen aus aller Welt ein Zeichen der Solidarität gegenüber jenen Drittstaaten, die unvergleichbar stärker von Weltflüchtlingsproblemen betroffen sind als die europäischen Staaten.“ Die Kirchensynode der EKHN hatte sich bereits im Jahr 2008 mit der Forderung nach einem Ansiedlungs- und Integrationsprogramm für Flüchtlinge gewandt und zugleich eine eigene Projektstelle zur Unterstützung des Programms beschlossen.

Die Resolution im Wortlaut:

Die Elfte Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) bittet die politisch Verantwortlichen der Bundesländer und der Bundesregierung, das Resettlementprogramm auf Bundesebene weiterzuführen und zu einem festen Pfeiler der Flüchtlingsaufnahme auszubauen.
Die Synode hat sich im November 2008 in einer Resolution an die Innenministerkonferenz für die Aufnahme von Flüchtlingen in das Resettlementprogramm und die dauerhafte Beteiligung Deutschlands an einem solchen Programm des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) ausgesprochen. Die Bundesregierung will sich zurzeit nicht verbindlich zu einer dauerhaften Beteiligung äußern. Dagegen fordern die EKD, Wohlfahrtsverbände und Menschenrechtsorganisationen auch in Zukunft ein dauerhaftes Engagement Deutschlands in diesem Bereich. Dieses Anliegen unterstützt die Synode der EKHN. Sie bittet die Kirchenleitung, sich im Gespräch mit politisch Verantwortlichen in Hessen, Rheinland-Pfalz und im Bund dafür einzusetzen, dass das Programm weiter geführt und zu einem festen Pfeiler der deutschen Flüchtlingsaufnahme ausgebaut wird.
Desweiteren fordert die Kirchensynode die Verantwortlichen, insbesondere die Innenminister der Bundesländer, auf, eine verbindliche Aufnahmequote für Flüchtlinge, wie von der UNHCR gefordert, festzulegen in der Größenordnung von momentan mindestens 10.000 Flüchtlingen pro Jahr.

an, die mit zielgerichteten Hilfs- und Begleitungsangeboten auf verschiedenen Ebenen zur psychosozialen Entlastung der Flüchtlinge führt. Mit einer zweijährigen Aufenthaltserlaubnis und einem Integrationskurs wird ein schnellerer Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht. Das Resettlementprogramm ist ein sinnvolles Programm für eine erfolgreiche Integration in Deutschland. Die Kirchensynode der EKHN sieht in der Aufnahme und menschenwürdigen Unterstützung von Flüchtlingen aus aller Welt ein Zeichen der Solidarität gegenüber jenen Drittstaaten, die unvergleichbar stärker von Weltflüchtlingsproblemen betroffen sind als die europäischen Staaten. In diesem Zusammenhang erinnert sie besonders an die weltweit verfolgten Christinnen und Christen und die um ihres Glaubens willen verfolgten Menschen anderer Religionen.
Durch die Finanzierung einer dreijährigen Projektstelle im Diakonischen Werk in Hessen und Nassau zur Koordination dieser Arbeit unterstützt die EKHN das Aufnahmeprogramm aktiv.


Frankfurt, 18. November 2010
Verantwortlich: gez. Pfarrer Stephan Krebs, Pressesprecher



Verantwortlich: Pfarrer Stephan Krebs, Pressesprecher

Wer Halt gewährt,
verstärkt in sich den Halt.

(Martin Buber)

Martin Buber

Bild: Mit freundlicher Genehmigung von gettyimages_rusm

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