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Asylrecht

Verwaltungsgerichte verzeichnen Anstieg der Asylstreitverfahren

sasar/istockphoto.comVerwaltungsgerichte verzeichnen Anstieg der Asylstreitverfahren

In Hessen sind die Verfahren wegen eines Asylverfahrens dramatisch gestiegen. Waren es im Jahr 2013 noch rund 2.500, wurde 2014 fast 5.000 Mal vor Gericht gestritten.

Einen dramatischen Anstieg der Asylstreitverfahren haben die fünf hessischen Verwaltungsgerichte im vergangenen Jahr verzeichnet. Sie seien im Vergleich zu 2013 von 2.652 auf 4.911 gestiegen, gab der Präsident des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (VGH), Karl-Hans Rothaug, bekannt. Beim VGH seien in zweiter Instanz 215 Verfahren verhandelt worden, eine Steigerung um rund 41 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Es müsse damit gerechnet werden, dass die Zahl der Fälle, die vor dem VGH landeten, in diesem Jahr deutlich zunehme.

Insgesamt seien bei den fünf Verwaltungsgerichten mit 12.574 fast 17 Prozent mehr Verfahren registriert worden, so Rothaug weiter. Beim VGH sei mit 1.452 Neueingängen hingegen eine Abnahme von fast 15 Prozent erfolgt. Die Ursache hierfür sei ein signfikanter Rückgang an Verfahren, für die der VGH in erster Instanz zuständig sei, erläuterte Rothaug. Dies betreffe beispielsweise Normenkontrollverfahren oder Infrastrukturprojekte.

Angesichts der sich abzeichnenden Entwicklung insbesondere bei den Asylverfahren könne es nötig werden, weitere Richter einzustellen, sagte Rothaug. Derzeit seien bei den Verwaltungsgerichten und dem VGH noch rund 140 Richter beschäftigt, die Zahl soll zum Jahresende auf 131 reduziert werden. Ein weiterer Personalabbau wäre nicht dazu geeignet, im Asylrecht einen effektiven und schnellen Rechtsschutz zu gewährleisten, warnte Rothaug.

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Die wirklichen Beziehungen zwischen Menschen
sind immer ein Angewiesensein,
ein Einander-Brauchen.

(Dorothee Sölle)

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