Welche Werte hat Europa?
Die Europäische Union hat bislang keine Verfassung. Zumindest keine, der alle Mitgliedsländer zugestimmt haben. Ein Verfassungsvertrag sollte ursprünglich am 1. November 2006 in Kraft treten. Hierfür hätte er in allen EU-Staaten beschlossen werden müssen. In Frankreich und in den Niederlanden ging die Abstimmung aber negativ aus. Daraufhin wurde das Zustimmungsverfahren vorerst ausgesetzt. Die Neuerungen des Verfassungsvertrages wurden jedoch im Wesentlichen 2009 im Vertrag von Lissabon durch das Europäische Parlament übernommen.
Für welche Werte also steht die EU? Das steht in den ersten beiden Teilen des Verfassungsvertrages. Teil I beschreibt die Ziele und Werte. In Teil II steht die Charta der Grundrechte. Sie ist unter dem Vorsitz des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog entstanden.
Die Werte der Europäischen Union
Die Präambel zur Charta der Grundrechte im Teil II fasst die Werte und Ziele der EU zusammen. Ein Streitpunkt ist, dass die Verfassung der EU keinen Gottesbezug hat. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zum Beispiel steht gleich im ersten Satz: „Im Bewusstsein der Verantwortung vor Gott und den Menschen“. Im Verfassungsvertrag der EU dagegen heißt es allgemein: „In dem Bewusstsein des geistig-religiösen und sittlichen Erbes“.
Die EU bekennt sich zu folgenden Werten:
- Achtung der Menschenwürde
- Freiheit
- Demokratie
- Gleichheit
- Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören
- Pluralismus, Nichtdiskriminierung und Toleranz
- Gerechtigkeit
- Solidarität
- Gleichheit von Frauen und Männern
Die Ziele der Europäischen Union
Innerhalb der EU hat sie das Ziel, den Frieden, die Werte der EU und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern.
Über die EU hinaus will die EU einen Beitrag zu leisten zu Frieden, Sicherheit und globaler nachhaltiger Entwicklung. Sie tritt ein für Solidarität und gegenseitige Achtung unter den Völkern. Die EU verpflichtet sich zu freiem und gerechtem Handel, zur Beseitigung der Armut und zum Schutz der Menschenrechte, insbesondere der Rechte des Kindes. Sie versteht sich als eine Institution, die weltweit auf die Einhaltung und Weiterentwicklung des Völkerrechts achtet. Insbesondere setzt sie sich für die Wahrung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen ein.
Christentum bietet Werte für Politik
Frieden, Gerechtigkeit, Achtung der Würde eines jeden Menschen – die Werte der EU sind hohe Werte. Was aber verstehen die verschiedenen Nationen in Europa unter Gerechtigkeit? Was gehört zur Würde des Menschen? Eine Quelle, um die Werte der EU mit Leben zu füllen, sind Judentum und Christentum. Die Religionen tragen dazu bei, dass die politischen Entscheidungen in der EU auf ihre Werte hin befragt werden.
Audio-Kommentar „Wie viel ist meine Stimme wert“ von Andreas Fauth (1 Min.)
Evangelisch in Europa
Europa hat einen Wert, der weit über die gemeinsame Währung hinausgeht. Wie kostbar der Frieden in Europa und wie wertvoll die Errungenschaften der EU bei der Bewahrung von Frieden, Wohlfahrt und Freiheit durch politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind, wird angesichts der Entwicklungen in der Ukraine deutlich.
Europa sind wir alle
Um herauszufinden, wie das Europa der Zukunft aussehen kann, sind auch die Kirchen sowie die einzelnen Christen als aktiver Teil der Zivilgesellschaft gefordert, eine breite gesellschaftliche Debatte anzustoßen. Denn Europa – das sind wir alle. Als evangelische Christen sollten wir uns als Teil dieses Europas begreifen und uns aktiv in die Europadebatte einmischen. Jedenfalls sollten sich Christen am 25. Mai beteiligen, damit nicht Extremisten und Rechtspopulisten von der mangelnden Wahlbeteiligung profitieren.
Deutsche Protestanten sind in Brüssel
Die evangelische Kirche in Deutschland (EKD) unterhält ein Büro in Brüssel, das die kirchlichen Positionen gegenüber den EU-Institutionen vertritt und ihre Positionen in bestimmten Themenfeldern einbringt. Dazu zählen beispielsweise die Menschenrechte in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik oder die soziale Dimension des aktuellen Wirtschaftsprogramms „Europa 2020".
Zusammenhalten und Unterschiede zulassen
Die Vision einer versöhnten Verschiedenheit kann nicht nur den Kirchen helfen, Zusammenhalt in Unterschieden zu gestalten. Die Kirchen setzen sich für eine politische Ordnung ein, in der Vielfalt und Respekt vor unterschiedlichen Identitäten als Stärke erlebt werden, eine Ordnung, in der Solidarität als bereichernder Prozess der Teilhabe erfahren und nicht als Einbahnstraße empfunden wird. Kirchen kennen die Spannungen und Konflikte, die mit Vielfalt einhergehen, aus eigener Erfahrung. Zugleich leben Christen aber aus der Gewissheit, dass Einheit in Vielfalt gelingen kann, wenn die Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt gerückt und Raum für Unterschiede gelassen werden.
Europa steht für ein Leben in Frieden und Freiheit
Die Europäische Union ist ein Versprechen. Europa steht für ein Leben in Frieden und Freiheit, für offene Grenzen, für Menschenrechte, Chancengleichheit und soziale Verantwortung, für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. All dies ist keine Selbstverständlichkeit.
Zur multimedialen Europa-Karte: Kirche und Religion in der EU
