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Flüchtlinge

Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere verbessern!

Istock/FatCamera

Menschen ohne Aufenthaltspapiere haben in Deutschland keinen oder einen erschwerten Zugang zum Gesundheitssystem. Dies dokumentiert die neue Broschüre „Krank und ohne Papiere“ der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität. Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April fordert die Bundesarbeitsgruppe, die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Papiere dringend zu verbessern.

Menschen ohne rechtlichen Aufenthaltsstatus werden im Moment notdürftig humanitär versorgt,  obwohl sie einen gesetzlichen Anspruch auf Gesundheitsversorgung haben, so die Kritik der Bundesarbeitsgruppe, zu der auch die Diakonie Deutschland gehört. Der ungehinderte Zugang zu medizinischer Versorgung sei de facto nicht gewährleistet. Wenn Menschen ohne Papiere medizinische Hilfe beanspruchten, droht ihnen die Meldung an die Ausländerbehörde und die Abschiebung.

Die Bundesrepublik Deutschland hat viele internationale Abkommen unterzeichnet, mit denen die Sicherstellung des Rechts auf Gesundheit für alle Menschen - unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus - anerkannt wird. Diese rechtlichen Verankerungen gelten für alle Menschen. Keine dieser Regelungen schließt eine Personengruppe zum Beispiel nach Aufenthaltsstatus oder Herkunft aus. Jeder Mensch hat das grundlegende Recht auf Gesundheit. Das zu erfüllen ist Aufgabe des Staates und dieser kommt seiner Pflicht derzeit nicht ausreichend nach.

Forderung: Freier Zugang zum Gesundheitssystem 

Deshalb engagiert sich die Diakonie Deutschland in der Bundesarbeitsgruppe (BAG) Gesundheit/Illegalität. In diesem Netzwerk haben sich über 80 Organisationen und Einzelpersonen aus der medizinischen Praxis, aus Kirchen und Wohlfahrtsverbänden, der Wissenschaft, Kommunen und nichtstaatlichen Organisationen zusammengeschlossen. Viele Mitgliedsorganisationen leisten notdürftig humanitäre medizinische Hilfe für unversorgte Menschen ohne Papiere. Die BAG hat sich zur Aufgabe gemacht, in der Öffentlichkeit und in der politischen Diskussion für einen diskriminierungsfreien Zugang zum Gesundheitssystem für Menschen ohne Papiere einzutreten.

Die BAG stellt in ihrer aktuellen Broschüre Krank und ohne Papiere Menschen vor, die sich ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland aufhalten und hier von Krankheit betroffen sind. Aufgeführt werden Beispiele aus der Praxis von Organisationen und Beratungsstellen, die seit vielen Jahren unversorgte Menschen ohne Papiere notdürftig und meist ehrenamtlich dabei unterstützen, medizinische Hilfe zu finden. Die Beispiele machen deutlich, dass durch gegenwärtige gesetzliche Zugangsbarrieren zum Gesundheitssystem eher Komplikationen und Chronifizierungen in Kauf genommen werden, als den Menschen schnell und unbürokratisch Leistungen zukommen zu lassen.

"In jedem der geschilderten Fälle ist ein sofortiger und ungehinderter Zugang zum Gesundheitssystem ethisch notwendig und rechtlich geboten", schreiben die Verfasser.

Die BAG weist zudem daraufhin, dass das skizzierte Problem längst nicht mehr nur Menschen ohne Papiere betrifft. Die lokalen Anlaufstellen werden zunehmend auch von EU-Bürgern ohne Krankenversichertennachweis und Nicht-Versicherten ohne Migrationshintergrund aufgesucht.

Die Broschüre der Bundesarbeitsgruppe sowie weitere Informationen zum Thema finden Sie hier

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Seht auf und erhebt eure Häupter, weil sich eure Erlösung naht.

Lukas 21, 28

Bild: Mit freundlicher Genehmigung von david-hertle / unsplash

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