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Identitätsklärung und Mitwirkungspflichten

Kurs-Nr.: , 24.05.2019, Frankfurt

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Infos

Termin 24. 05. 2019 9:15 – 16:30 Uhr

Ort Diakonie Hessen, Ederstraße 12, 60486 Frankfurt

Kosten 20 € für Ehrenamtliche, 50 € für Hauptamtliche, inkl. vegetarischer Mittagsimbiss

Links

Fortbildung Kurs/Seminar/Tagung Flüchtlinge

BEREITS AUSGEBUCHT!

Fortbildungsreihe Flüchtlingsarbeit für Ehrenamtliche und Hauptamtliche in der Flüchtlingsarbeit

Identitätsklärung und Mitwirkungspflichten - bei Beurkundungen, Vaterschaftsanerkennungen und im ausländerbehördlichen Alltag

Schnell ist man mit den Etikettierungen zur Hand: „Identitätstäuscher“ und „Mitwirkungsverweigerer“ scheinen zu gängigen Bezeichnungenfür Flüchtlingezu werden, die nicht schnell oder effizient genug zur Klärung ihrer Identität beitragen. Mit neuen gesetzlichenBestimmungen, die demnächst in Kraft treten, soll der Druck erhöht werden. Leistungskürzungen, Arbeitsverbot und Dauerverbleib in Erstaufnahmeeinrichtungen sind vorgesehenbzw. sollen ausgeweitet werden.

Die Identität zu klären und an der Passbeschaffung mitzuwirken ist schon jetzt gesetzlich vorgeschrieben. Was passiert aber, wenn trotz aller Bemühungen eine Passbeschaffung nicht möglich ist? Welche Ausnahmen sind für wen vorgesehen? Was sind die derzeitigen Grundlagen im Asyl- und Aufenthaltsgesetz,im Personenstandsgesetzund im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB)? Und wie gehen Ämter und Behörden vor, wenn notwendige Angaben nicht gemacht werden können oder wenn falscheAngaben zurIdentitätkorrigiert werden müssen?

Auch im Hinblick auf Vaterschaftsanerkennungstellen sich Fragen: Kann diese ausgesetzt oder abgelehntwerden? Welche Rolle spielt das Kindeswohl? Was isteine soziale Vaterschaft? Das Ausländerzentralregister (AZR) –ein Instrument aus den 1950er Jahren –sollte eine zentrale Zahlenquelle zur Erfassung umfangreicher statistischer Angaben zu ausländischen Staatsangehörigensein. Allerdings steht es schon länger massiv in derKritik, u.a. auchweil Angaben fehlerhaft sind und die Datenpflege nachlässig gehandhabt wird.

In der Fortbildung werden Fachleute die gesetzlichen Grundlagen und Ermessensspielräume bei Fragen zuGeburtsanzeigen und Eheschließungen erklären und die gängige Rechtsprechung darlegen. Ebenso werden Gesetzesgrundlagen bei Vaterschaftsanerkennungen erläutert. Auch soll der Frage nachgegangenwerden, wie eine Ausländerbehörde in der Praxis mit Änderungen von Personenangaben umgeht.

Es wird empfohleneine aktuelle Ausgabe des deutschen Ausländerrechts mitzubringen (z.B. Beck-Texte Ausländerrecht 33. Auflage).

Referent*innen:

  • Tim Kliebe, Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Asyl-und Aufenthaltsrecht in Frankfurt/Main
  • Katrin Knoblauch, Rechtsanwältin in Frankfurt/Main, Fachanwältin für Sozialrecht
  • Beate Tripp, StudienleiterinBundesverband der Deutschen Standesbeamtinnen und Standesbeamten e.V. (BDS), Akademie für Personenstandswesen, Akademie für Staatsangehörigkeitsrecht und Meldewesen
  • Christian Wohlrab, Fachgebietsleiter in der Ausländerbehörde (ABH)Landkreis Darmstadt-Dieburg

Zielgruppe:
ehrenamtliche   und hauptamtliche   Mitarbeiter*innen   der Flüchtlingsarbeit, Studierende, Mitarbeiter*innen von Behörden  wie  Ausländerämtern,  Sozialämtern,  BAMF  und Rechtsanwält*innen etc.

Details

Veranst. Amnesty International,Caritasverband für die Diözese Limburg e.V., Diakonie Hessen e.V., Hessischer Flüchtlingsrat, PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband Hessen, Refugee Law Clinic, Universität Gießen

Telefon 069 79 47-6227

Telefax Langtitel

E-Mail andrea.damm@diakonie-hessen.de

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Singet dem HERRN ein neues Lied, denn er tut Wunder.

Psalm 98, 1

Bild: Mit freundlicher Genehmigung von gettyimages_jjaakk

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