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EZB-Eröffnung

EKHN kritisiert Gewalt bei Blockupy-Demonstrationen

Jörn von LutzauGewalt bei der Blockupy-Demo am 18. März 2015Gewalt bei der Blockupy-Demo am 18. März 2015

Der 18. März ist in Frankfurt mit Krawallen gestartet. Am Vormittag vor der EZB-Eröffnung kam es zu Ausschreitungen und Gewalt. Blockupy bedauert die Gewalt, die EKHN kritisiert die Krawalle.

Der Sprecher der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) Volker Rahn hat die Organisatoren der Proteste anlässlich der Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt scharf kritisiert. „Ich habe im Vorfeld, während und auch nach den Demonstrationen eine klare Distanzierung des Aktionsbündnisses Blockupy von den gewaltsamen Ausschreitungen vermisst“, so Rahn.

Demonstrationsrecht mit Füßen getreten

Noch am Mittwochmorgen, „als über das Frankfurter Ostend schon Rauchschwaden zogen“ und das Ausmaß der Gewalt bereits klar war, habe eine Blockupy-Sprecherin öffentlich erklärt, dass die Bankenstadt „ein paar kaputte Glasscheiben“ aushalten müsse. Bei Pressekonferenzen hätten sich die Organisatoren nur „halbherzig von den Gewalttätern distanziert“ und um Verständnis für die Randalierer geworben. „Ich weiß nicht, was das Verspritzen von Säure auf Polizisten und das Demolieren von einfachen Döner-Buden oder sogar einer Flüchtlingsunterkunft mit dem durchaus berechtigten Protest gegen die Euro-Politik und die Kritik an der Macht des Geldes zu tun hat“, so Rahn. Es sei schlimm, dass dabei viele Menschen verletzt wurden, darunter Dutzende Polizisten. Hier sei das „Demonstrationsrecht im wahrsten Sinne des Wortes mit Füßen getreten worden“.

Plädoyer für friedliche Kommunikation über kritische Punkte

Schwer wiege auch, dass in der Folge der „friedliche Protest Tausender im Krawall einiger weniger untergegangen ist“. Die „wichtigen Impulse der Kapitalismus- und Globalisierungskritiker“ seien hinter dem „Rauch brennender Autos und Barrikaden einfach verschwunden“. Dabei habe die evangelische Kirche im Vorfeld noch selbst zum friedlichen Protest in Frankfurt aufgerufen, da sie beispielsweise eine kritische Sicht auf die Folgen einer „rigiden Euro-Politik aber auch einer ungehemmten Wirtschaftsordnung und ungebremsten Globalisierung “ durchaus teile. Am Mittwoch hat die Blockupy-Bewegung nach Ansicht Rahns „eine gute Chance vertan, für sich und ihre Ideen zu werben, um gemeinsam über ein sozialeres Europa und eine gerechtere Welt nachzudenken“.

Blockupy distanzierte sich nicht von der Gewalt

Das Blockuyp-Bündnis erklärte am Tag nach den Protesten, dass die Ausschreitungen nicht Teil des Aktionsplans gewesen seien. Allerdings distanzierte sich Frederic Wester, Sprecher des Ums-Ganze-Bündnisses, während der Blockupy-Pressekonferenz nicht von der Gewalt. Laut einem Bericht von hr-online geht die Polizei von Millionenschäden aus. Bis jetzt seien 150 Beamte verletzt, sieben Einsatzfahrzeuge abgebrannt und 55 weitere beschädigt. 

Zu Blockupy gehören rund 90 Gruppen und Initiativen, darunter Gewerkschaften, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Interventionistische Linke, Antifa-Gruppen, Jugend- und Studierendenverbände, feministische Gruppen, das Netzwerk Friedenskooperative und das globalisierungskritische Netzwerk Attac.

Nach den Angaben von Blockupy-Sprecher Christoph Kleine waren am Morgen rund 6.000 Demonstranten an den Blockade-Aktionen rund um die Eröffnung des neuen EZB-Hochhauses im Frankfurter Ostend beteiligt, davon etwa 1.000 aus dem Ausland. Angesichts der von der Polizei aufgebauten „Drohkulisse“ sei dies eine „großartige Mobilisierung“ gewesen. Dabei sei das von Blockupy ausgegebene Ziel erreicht worden, die EZB nahezu vollständig zu blockieren und die Eröffnungsfeier zu einer „Randerscheinung“ werden zu lassen.

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Bild: Mit freundlicher Genehmigung von gettyimages/issalina

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