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Neues Stiftungsgesetz schafft Rechtssicherheit für Stifter / Eigene Stiftung gegründet

EKHN-Synode stärkt das Stiftungswesen

Frankfurt, 24. April 2005. Die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) will das kirchliche Stiftungswesen stärken und hat auch eine eigene Stiftung gegründet.

Die Kirchensynode der EKHN, die vom 22. bis zum 24. April in Frankfurt tagte, hat ein Stiftungsgesetz beschlossen, mit dem Rechtssicherheit für die kirchlichen Stiftungen und den Stifterwillen im Bereich der EKHN geschaffen wird. Die Stiftungsaufsicht über die kirchlichen Stiftungen gehört zum grundgesetzlich geschützten Selbstverwaltungsrecht der Kirchen und wird von ihnen eigenständig geregelt.

Die für das Stiftungsrecht zuständige Juristin Sabine Langmaack wies vor der Synode drauf hin: „Stifterinnen und Stifter sind Menschen, die in dieser Kirche etwas bewegen wollen und das Geld dafür auch noch selbst mitbringen. Ein kirchliches Stiftungsgesetz gibt diesen Menschen die formale Sicherheit, dass ihr Projekt und ihr Engagement auf Dauer von der EKHN getragen werden.“

Das von der Synode beschlossene Gesetz soll deutlich machen, dass die Kirche eine zuverlässige und beständige Partnerin für Stifterinnen und Stifter ist, die die Einhaltung des Stifterwillens auf Dauer sicherstellt. Die Aufsicht liegt demnach bei der Kirchenleitung. Sie überwacht anhand von jährlichen Berichten, dass die Stiftungsvermögen sachgerecht verwaltet und die jeweiligen Stiftungszwecke im Einklang mit dem Willen der Stifterinnen und Stifter eingehalten werden. Bei neuen Stiftungen überwacht sie deren korrektes Zustandekommen.

Unter Aufsicht der EKHN stehen derzeit 18 rechtsfähige kirchliche Stiftungen des bürgerlichen Rechts und drei öffentlich-rechtliche Stiftungen. Es sind überwiegend historische Stiftungen, die teilweise bereits in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts gegründet worden sind. Die EKHN hofft, dass weitere Stiftungen hinzukommen, die die kirchliche Arbeit unterstützen. Eine eigene Stiftung der EKHN ist gegründet. Sie wird am 2006 die evangelische Arbeit Projekt fördern.

Hintergrund: Generell wachsende Bedeutung der Stiftungen

Insgesamt gab es im Gebiet der EKHN Ende 2004 1875 rechtsfähige Stiftungen, davon sind 21 an die EKHN angebunden, die anderen unterliegen der staatlichen Stiftungsaufsicht. Davon sind 440 Stiftungen in der Stadt Frankfurt beheimatet, die damit neben Hamburg als Stifterhochburg zu bezeichnen ist. Seit Anfang der 90er Jahre steigt die Zahl der Stiftungen stark an. 60 Prozent der Stiftungen gehen auf private Personen zurück.

Du stellst meine Füße auf weiten Raum.

(Psalm 31,9)

Psalm 31,9

Bild: Mit freundlicher Genehmigung von gettyimages/tolga tezcan

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