Polen wählt und Europa schaut zu. Was steht auf dem Spiel?

Europagespräch „In Brüssel viel Neues“

Am 18. Mai findet in Polen die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt – und ganz Europa schaut gebannt zu. Wird Polen weiter den liberalen Weg beschreiten, der mit der Wahl der Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Donald Tusk eingeschlagen wurde, sich aber als holprig herausstellt? Oder wird ein Kandidat, der der nationalkonservativen ehemaligen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nahesteht, gewinnen – und somit weiterhin zentrale Redemokratisierungsvorhaben durch die präsidiale Vetomacht blockieren? Wie steht es insgesamt um die Bemühungen, nach acht Jahren autoritären Umbaus des Justizwesens und des Presserechts bis 2023 das Ruder herumzureißen? Und was bedeutet die Präsidentschaftswahl für das Thema Sicherheit – laut Umfragen das wichtigste Wahlthema für die polnische Bevölkerung? In einer Phase, in der Polen zusätzlich die EU-Ratspräsidentschaft innehat und somit ein halbes Jahr lang die Agenda im Rat der EU setzen kann, blicken wir auf unseren östlichen Nachbarn und fragen uns, wie verflochten Polens und Europas Zukunft sind. Die Veranstaltung richtet sich an Europa-Interessierte jedes Alters.