Armut bekämpfen und Solidarität stärken

Vor dem Hintergrund aktueller Debatten über Kürzungen sozialstaatlicher Leistungen warnt die Diakonie Hessen davor, armutsgefährdete Menschen gegeneinander auszuspielen und notwendige Unterstützung zurückzufahren. „Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich gerade darin, Menschen in Not verlässlich zu unterstützen und so solidarisch zu handeln“, sagt Carsten Tag, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Hessen, zum Tag für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober. „Diese Bereitschaft müssen wir stärken und fördern, statt Menschen gegeneinander auszuspielen.“ 

Menschlichkeit beginnt mit Fürsorge

Die menschliche Zivilisation beginnt nach der US-amerikanischen Kulturanthropologin Margaret Mead mit einem verheilten Oberschenkelknochen. Das zeige, dass die Mitmenschen den Verletzten mit Nahrung versorgt und geschützt hätten, so dass dieser trotz der schweren Verletzung überleben konnte. „Menschlichkeit beginnt dort, wo Menschen einander nicht zurücklassen, sondern sich gegenseitig unterstützen. Diese Haltung sollten wir – auch unter Sparzwang – stets im Blick behalten“, sagt Carsten Tag. 

Zusammenhalt statt Ausgrenzung

Besonders kritisch bewertet die Diakonie Hessen gesellschaftliche Entwicklungen, die Solidarität zunehmend an Herkunft oder vermeintliche Leistungsbereitschaft zu knüpfen. „Statt Armut und soziale Ungleichheit wirksam zu bekämpfen und zu fragen, wer bedürftig ist, werden zunehmend Grenzen gezogen: gegenüber zugewanderten Menschen und gegenüber bestimmten Gruppen von Leistungsbeziehenden, denen pauschal mangelnder Leistungswille oder fehlende Mitwirkung unterstellt wird“, sagt Carsten Tag und warnt: „Wo Menschen gezielt aus der Solidargemeinschaft ausgeschlossen und mitunter sogar Ziel von Angriffen und Hetze werden, ist der gesellschaftliche Zusammenhalt massiv gefährdet.“

Kürzungen bei armutsmindernden Leistungen treffen die Schwächsten

Sorge bereitet der Diakonie Hessen insbesondere, wenn bei Leistungen gespart werden soll, die unmittelbar Armut verhindern oder abmildern. Dazu zählt das Wohngeld oder auch der Unterhaltsvorschuss für Kinder von Alleinerziehenden, der nach aktuellen Plänen der Bundesregierung für Kinder ab 16 Jahren entfallen soll. „Etwa ein Drittel der Alleinerziehenden-Familien lebt bereits heute in Armut“, erklärt Dr. Melanie Hartmann, Referentin für Armutspolitik bei der Diakonie Hessen. „Entfällt der Unterhaltsvorschuss für Kinder ab 16 Jahren, bedeutet dies für viele Familien erhebliche finanzielle Einschränkungen. Noch mehr Familien als heute werden auf Grundsicherung angewiesen sein.“ Melanie Hartmann verweist darauf, dass der Unterhaltsvorschuss grundsätzlich lediglich eine Vorleistung des Staates sei. „Statt Leistungen für Kinder zu streichen, sollte der Staat stärker die unterhaltspflichtigen Elternteile in die Verantwortung nehmen und ausstehende Zahlungen konsequent einfordern.“

Soziale Ungleichheit nimmt zu

Aus Sicht der Diakonie Hessen muss die Armutsbekämpfung zudem die Verteilung von Vermögen stärker in den Blick nehmen. „Das deutsche Steuersystem könnte mit gerechteren Vermögens- und Erbschaftssteuern noch viel stärker zur Verringerung der massiven Vermögensungleichheit beitragen“, sagt Melanie Hartmann. „Insbesondere für Betriebsvermögen bestehen bei Erbschaften erhebliche Steuervergünstigungen. Eine allgemeine Vermögensteuer wird derzeit gar nicht erhoben. Dadurch konzentrieren sich große Vermögen über Generationen hinweg zunehmend. Solidarisch ist das nicht.“

Solidarität als gesellschaftliche Stärke

Für die Diakonie Hessen ist Solidarität eine grundlegende Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Statt armutsgefährdete Gruppen gegeneinander auszuspielen, brauche es mehr Bereitschaft, füreinander Verantwortung zu übernehmen. „Wir müssen die Idee wieder stärken, dass diejenigen, die es sich leisten können, denjenigen unter die Arme greifen, die auf Unterstützung angewiesen sind“, betont Carsten Tag. „In den aktuellen Debatten gerät das zwar oft in den Hintergrund, aber auch das Füreinander-Einstehen gehört zum Wesenskern des Menschen. Wir müssen den Muskel der Solidarität nur wieder stärker trainieren.“